Hinweis: Briefsendungen "Gewerbe-Meldung.de"/ schein-behördlicher Inhalt
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Sehr geehrte Gewerbetreibenden,
Sehr geehrte Gastronomen,
in dieser Woche wurde die Stadtverwaltung Harzgerode darüber in Kenntnis gesetzt, dass Briefsendungen im Umlauf sind, die den Anschein eines behördlichen Schreibens der Stadt Harzgerode erwecken könnten. Im vorliegenden Fall geht es um gewerbliche Melderegister:
Im Briefkopf wird jeweils der Stadt- oder Ortsname groß genannt, um einen lokalen Bezug zum Empfänger zu schaffen, wie beispielsweise „Harzgerode.Gewerbe-Meldung.de“ oder "Stadt-Harzgerode.Gewerbe-Meldung.de". Des Weiteren werden, den staatlichen Hoheitszeichen (bspw. Bundesadler) angenäherte, Symboliken verwendet, die den Eindruck einer öffentlichen Stelle erwecken könnten. Der Betreff ist zumeist mit "Eilige Faxmitteilung" oder "Eilmitteilung" angegeben.
Dem Schreiben ist ein Formular beigefügt, zumeist mit den Adressen der Gewerbetreibenden etc., die man korrigieren oder ergänzen soll, welches ebenfalls den Eindruck vermittelt, dass der Inhalt von einer öffentlichen Behörde stammt.
Die zuständige Stelle der Stadt Harzgerode weist jedoch ausdrücklich daraufhin, dass es sich bei diesen Schreiben um keine behördliche Bescheide oder Formulare handelt, die Stadtverwaltung derartige Briefsendungen nicht verschickt hat und dass keine behördliche Stelle ein privates Unternehmen beauftragt hat gewerbliche Melderegister zu pflegen, aufzustellen oder sonstige gewerberechtliche Daten zu verarbeiten. Im vorliegenden Fall ist der Urheber eine privatrechtliche Unternehmung aus dem Raum Leipzig, dass, wie im Kleingedruckten dargelegt, einen kostenpflichtigen Service anbietet.
Wir bitten alle Betroffenen, die derartige Schreiben erhalten haben, diese Briefe genau zu prüfen und die oben genannten Anmerkungen zu berücksichtigen.
Die Stadt Harzgerode distanziert sich ausdrücklich von diesen Schreiben.
Gern stehen wir Ihnen für Fragen hierzu zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter des Bürgerservices (039484/7476 309 u. 310) oder der Ordnungsverwaltung (039484/7476 305).
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Herzer
______________________
Ordnungsverwaltung
Stadt Harzgerode
Marktplatz 7
Bau- und Ordnungsverwaltung
Tel: 039484 7476 305
Fax: 039484 7476 555
Email: ordnungsamt@harzgerode.de /
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